Labour and Employment in Europe
"Labour and Employment in Europe" ist ein Netzwerk, das sich zum Ziel setzt, auf europäischer Ebene für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen einzutreten. Dadurch möchten wir einen Beitrag zur Entwicklung eines gerechteren europäischen Sozialmodells leisten.
Wir agieren nicht gegen die Gewerkschaften sondern verstehen uns als Komplementär. Der Vorteil von ATTAC, in Vergleich zu den Gewerkschaften, ist die geringere institutionelle Einbindung auf nationaler Ebene und die daraus resultierenden größeren Möglichkeiten sich auf kontinentaler Ebene zu koordinieren. Darüber hinaus erlaubt uns diese Unabhängigkeit, Positionen autonomer zu definieren.
Auf europäischer Ebene besteht Handlungsbedarf:
- die nationalen Arbeitsgesetzgebungen werden wesentlich häufiger von der EU beeinflusst, als von der Öffentlichkeit wahrgenommen:
- empfindliche Einschnitte in die nationale Sozialgesetzgebung wurden durch die Lissabon-Strategie legitimiert,
- Tarifabkommen werden durch das EuGH und die dominante Stellung der freien Konkurrenz in der Hierarchie der Gesetzesnormen systematisch unterwandert,
- einen sozialgesetzlichen Gegenpol zum Paradigma der freien Marktwirtschaft gibt es nicht.
Somit dient den nationalen Entscheidungsträgern die europäische Ebene als Wegbereiter für die Kappung sozialer Errungenschaften und zur Durchsetzung neoliberaler Politiken, die auf nationaler Ebene kaum konsensfähig wären.
Das Fehlen einer zivilgesellschaftlichen Gegenmacht auf europäischer Ebene, lässt den Institutionen der EU freie Hand. Mit der Schaffung des LEE-Netzwerks, wollen wir dazu betragen, dieses Vakuum aufzufüllen.
In Bezug auf die Arbeitsbedingungen, wurde von ATTAC ein erster konkreter Schritt während der ersten europäischen Sommeruniversität 2008 unternommen. Im Workshop "Flexicurity", haben wir die europäische Version dieses Konzeptes analysiert und verurteilt, da es vorgaukelt soziale Sicherheit mit den Bedürfnissen der Arbeitgeber nach flexiblen Lohnabhängigen zu verknüpfen.
Leider, haben sich darauffolgend keine konkreten Initiativen entwickelt. Das Problem liegt unter anderem darin, dass Flexicurity thematisch zu eng gefasst ist, um auf das aktuelle politische Geschehen reagieren zu können; die Wirtschaftskrise hat im Folgenden unsere Kräfte hauptsächlich auf nationaler Ebene gebannt. Zu Unrecht, in Europa sind auch für Arbeitsbedingungen relevante Entscheidungen getroffen bzw. eben NICHT getroffen worden. Wir haben daher den Schluss gezogen, dass wir das Netzwerk programmatisch auf das Thema Arbeitsbedingungen im weiteren Sinne ausweiten müssen, um flexibler auf die politische Konjunktur reagieren zu können.
In diesem Sinne wollen wir unseren Workshop während des EAM im September 2009 nach den aktuellen Notwendigkeiten ausrichten, gleichzeitig jedoch überlegen, wie wir dabei grundlegende Forderungen (zB sozial-professioneller Status, Arbeitszeitverkürzung) mit einfließen lassen können.
Selbst wenn die Finanzmärkte sich langsam wieder erholen und die Wirtschaft den Abschwung verlangsamt, wird die soziale Krise ihren Höhepunkt erst noch erreichen. Hier ist es wichtig, gemeinsame Positionen zu formulieren, um uns gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die europäische Arbeitnehmerschaft zu stemmen.
- Wäre es nicht gerade jetzt der beste Augenblick, sozialverträgliche Arbeitszeitverkürzung zu fordern?
- Muss nicht gerade jetzt, ein sozialer und professioneller Status für alle Menschen eingeführt werden, der sie vor der Krise schützt.
- Müssen wir nicht dafür auch die europäische Hierarchie der Gesetzesnormen zurechtrücken?
Die Texte, die uns bis jetzt von teilnehmenden Initiativen zur Verfügung gestellt wurden:
- ArbeitFairTeilen (frç) (en)
- Stop Précarité (en, es, dt)